IHK
14.10.2024 (Text und Schaubilder Karl-Ernst Hunting, IHK Minden-Lübbecke )
IHK - Konjunkturumfrage : Wirtschaft im Mühlenkreis weiter angespannt
Bei der Herbstkonjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) zeigen sich im Mühlenkreis weiterhin keine Signale für eine zeitnahe durchgreifende Erholung. Im Vergleich zur Umfrage im Frühjahr 2024 haben sich knapp zwei Drittel der ohnehin bereits eingetrübten Umfrageergebnisse nochmals verschlechtert. An der Umfrage beteiligten sich im Kreis Minden-Lübbecke 310 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistung mit insgesamt rund 17.500 Beschäftigten. Die Resultate stellten IHK-Vizepräsident Christoph Barre, Lübbecke, IHK-Vollversammlungsmitglied Jan Christoph Weitkamp, Stemwede, undder Mindener IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting heute (10. Oktober 2024) in Barre´s Brauwelt in Lübbecke vor.
„Die erhoffte Erholung ist weiterhin ausgeblieben,“ so Barre. In den Umfrageergebnissen deutlich spürbar sind der anhaltende und zunehmende Druck weiterhin schwieriger Rahmenbedingungen, die geringe Hoffnung auf eine schnelle Besserung und die entsprechenden Reaktionen der Unternehmen. Offenbar richten sich viele Unternehmen verstärkt darauf aus, mit den Herausforderungen wie vor allem steigende Arbeitskosten, mangelnde Inlandsnachfrage, hohe Energie- und Rohstoffpreise und schwierige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen zurecht zu kommen, aber auch die Erträge wieder zu steigern. Eine deutlich erkennbare, über einzelne Teilbranchen hinaus bestehende Hoffnung auf eine zeitnahe Besserung der konjunkturellen Aussichten sei aus den Umfrageergebnissen nicht abzulesen. Barre: „Das ist nicht gut. Die Unternehmen brauchen Zukunftshoffnung für ihre weitere Entwicklung.“
Das Konjunkturklima in Minden-Lübbecke mit 83 Punkten ist aktuell nur geringfügig besser als der Tiefstand in der damaligen Immobilien- und Finanzkrise 2008/2009.Die 100er-Linie steht für eine ausgeglichene Stimmung, bei der sich Optimisten und Pessimisten die Waage halten.
In der Industrie erwarten in den kommenden zwölf Monaten 66 Prozent der Unternehmen fallende, 16 Prozent gleichbleibende und nur 18 Prozent steigende Erträge. Barre: „Das gibt auch wenig Hoffnung für eine zeitnahe durchgreifende Verbesserung in Handel und Dienstleistung, die wesentlich von der konjunkturellen Lage der Industrie abhängen.“
„Auch die Ertragsaussichten in diesen beiden Sektoren sind nicht gut,“ erklärt Weitkamp. 47 Prozent der Handelsunternehmen gehen von fallenden, sieben Prozent von steigenden und 46 Prozent von gleichbleibenden Erträgen aus. Bei den Dienstleistern sehe es etwas besser aus: Dort prognostizieren 33 Prozent zukünftig fallende Erträge, 16 Prozent steigende und 51 Prozent gleichbleibende Erträge.
Hinsichtlich der Beschäftigtenzahlen in den kommenden zwölf Monaten sei in Minden-Lübbecke aufgrund der Umfrageergebnisse insbesondere in der Industrie eine insgesamt rückläufige Arbeitskräftenachfrage zu erwarten. Das deutete sich bereits in der Frühjahrsumfrage 2024 an und habe sich jetzt verstärkt. In einzelnen Teilbranchen könne sich das anders darstellen. Für bestimmte Qualifikationen werde auch weiterhin ein spürbarer Bedarf bestehen und der Fachkräftemangel ein Problem bleiben. Die amtliche Statistik weist für Minden-Lübbecke von Januar bis Juli 29.857 Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe aus. Der Wert blieb damit im Vorjahresvergleich stabil (2023: 29.860).
Bericht
25.06.2024 (Text Karl - Ernst - Hunting, IHK)
IHK-Lagebericht: Mühlenkreisplan für kleine regionale Sonderkonjunktur
Den zügigen Aufbau und die Umsetzung eines Mühlenkreisplanes, dessen Inhalte und Durchführung die Region selber in der Hand hat, regt die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) an. Erste Vorschläge dazu veröffentlicht die Mindener IHK-Zweigstelle in ihrem neuen Lagebericht. „Das kann den heimischen Unternehmen schnelle Hilfe bringen, auch wenn damit nicht umfassend alle Rahmenbedingungen für die Wirtschaft entscheidend verbessert werden“, erläutert IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting.
Auch wenn aktuell bundesweit von Anzeichen einer leichten Verbesserung der Wirtschaftssituation und der Aussichten berichtet werde, könne nicht von einer gefestigten oder gar kräftigen Erholung gesprochen werden.
Handlungsbedarf bestehe auf vielen Ebenen einschließlich des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Der Kreis sowie die Städte und Gemeinden müssten Unternehmen konsequenter unterstützen. Erste exemplarische inhaltliche IHK-Vorschläge für den Mühlenkreisplan reichen thematisch von der Auftragsvergabe öffentlicher Institutionen über Auszubildende/Fachkräfte/Arbeitskräfte, Bürokratie, Digitale Infrastruktur (Breitbandausbau/Mobilfunkausbau), Existenzgründungen und Gewerbeflächen bis zu Gewerbesteuern, kommunalen Investitionen und Leuchtturmprojekten sowie Verkehrsinfrastruktur. Gewerbesteuererhöhungen wie die kürzlich von der Stadt Minden beschlossene rückwirkende Erhöhung ab Anfang 2024 stünden dem klar entgegen. Das gelte umso mehr, als in Minden auch andere Haushaltspositionen die notwendige konsequente Ausrichtung auf die Wirtschaft vermissen lassen.
Wichtig für den Mühlenkreisplan seien ein hohes Tempo und die zielorientierte Suche nach gemeinsamen Maßnahmen. Sehr hilfreich sei dabei, wenn der Mühlenkreis weiter zusammenrücke und ein ausgeprägteres Gemeinschaftsgefühl entwickele.
Neben dem Mühlenkreisplan enthält der Lagebericht Informationen etwa zur aktuellen Gewerbesteuereinnahmenschätzung des Bundes und zu den Prognosen zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes. Auf Bundesebene haben 14 der 18 von der IHK beobachteten Prognoseinstitutionen für das Jahr 2024 im Vergleich zur IHK-Erhebung vom 27. Oktober 2023 ihre Vorhersagen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen 0,6 und 1,2 Prozentpunkte gesenkt. Dies waren alle Institute, die bei der letzten Erhebung eine Prognose für das Jahr 2024 abgegeben haben, während die übrigen vier Institutionen noch keine neue Prognose für 2024 veröffentlicht hatten. Wurde Ende Oktober 2023 durchschnittlich noch von einem BIP-Anstieg von 1,02 Prozent für 2024 ausgegangen, wird aktuell durchschnittlich ein Anstieg von 0,17 Prozent prognostiziert. Für 2025 gehen die Institutionen aktuell von einem BIP-Anstieg zwischen 0,8 und 1,5 Prozent aus. Drei Institutionen haben derzeit noch keine Prognose für das Jahr 2025 abgegeben. Die von der IHK beobachteten Prognoseinstitutionen gehen für das Jahr 2024 von einer Inflation zwischen 2,2 und 2,8 Prozent aus. Für das Jahr 2025 wird ein weiteres Nachlassen der Inflation auf 1,3 bis 2,5 Prozent erwartet.
Die Entwicklung der Zentralitätskennziffern über die vergangenen Jahre zeige nach wie vor konkreten Handlungsbedarf in einzelnen Städten des Kreises Minden-Lübbecke bei der Attraktivitätsaufwertung als Einkaufsort. Sehr augenscheinlich ist die bisherige Entwicklungstendenz in zwei Städten: In Espelkamp nahm die Zentralitätskennziffer über die vergangenen zehn Jahre von 109,3 (2014) auf 94,6 (2024) tendenziell ab. In Petershagen nahm sie von 48,5 (2014) auf 66,2 (2024) tendenziell zu. Der Wert für Deutschland liegt jedes Jahr bei 100,0. Von Espelkamp und Petershagen ist bekannt, dass sie an der Verbesserung ihrer zentralen Versorgungsbereiche arbeiten. Das begrüßt die IHK.
Der aktuelle IHK-Lagebericht kann als pdf-Datei kostenfrei bei der IHK-Zweigstelle Minden unter Tel. 0571 38538-11 oder per E-Mail zweigstelle.minden@ostwestfalen.ihk.deangefordert werden.
FÜR PRESSE, FUNK UND FERNSEHEN INFORMATIONEN
Fax: 0571 38538-15
Datum: 6. März 2024
Ihr Ansprechpartner: Karl-Ernst Hunting
E-Mail : ke.hunting@ostwestfalen.ihk.de
Tel. : 0571 38538-28
Nr. 5/2024
IHK-Konjunkturumfrage: Wirtschaft im Kreis Minden-Lübbecke im Konjunkturtal
Bei der Frühjahrskonjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) zeigt sich im Mühlenkreis ein weiterhin eingetrübtes Stimmungsbild. Im Vergleich zur Umfrage im Herbst 2023 haben sich viele Werte nochmals verschlechtert. Das belegen die Ergebnisse der Umfrage, an der sich im Kreis Minden-Lübbecke 295 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistung mit insgesamt rund 21.000 Beschäftigten beteiligt haben. Die Resultate stellten die beiden IHK-Vollversammlungsmitglieder Horst Kottmeyer, Bad Oeynhausen, und Laurent Gauthier, Porta Westfalica,sowie der Mindener IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting heute (6. März 2024) in der Mindener IHK-Zweigstelle vor.
Das Konjunkturklima bewege sich in Minden-Lübbecke mit unverändert 70 Punkten
weiterhin zwischen den Tiefständen der Immobilien- und Finanzkrise 2008/2009 einerseits und dem Beginn der Coronapandemie 2020 andererseits. Die 100er-Linie steht für eine ausgeglichene Stimmung, bei der sich Optimisten und Pessimisten die Waage halten.
Die Industrie verharre weiterhin in einer sehr negativen Bewertung der Aussichten. „Viele Zukunftswerte der Industrie haben sich sogar noch verschlechtert,“ erklärt Gauthier. So erwarten in den kommenden zwölf Monaten 54 Prozent der Unternehmen fallende, 39 Prozent gleichbleibende und nur sieben Prozent steigende Erträge. In der Herbstumfrage war der Anteil der Unternehmen mit fallenden Ertragserwartungen mit 37 Prozent noch deutlich geringer. Gauthier: „Das kann sich bald auf den Handel und die Dienstleistungen auswirken.“ Deren Zukunftswerte seien zwar auch durchgehend negativ, aber nicht so deutlich wie in der Industrie.
„Bereits jetzt sind die Ertragsaussichten in diesen beiden Branchen schon nicht gut,“ erklärt Kottmeyer. 45 Prozent der Handelsunternehmen gehen von fallenden, zwölf Prozent von steigenden und 43 Prozent von gleichbleibenden Erträgen bis Jahresende aus. Bei den Dienstleistern sehe es etwas besser aus: Dort prognostizieren 36 Prozent zukünftig fallende Erträge, 14 Prozent steigende und 50 Prozent gleichbleibende Erträge für die Zukunft.
Der Vergleich mit den Volkswirtschaften anderer großer Wirtschaftsnationen lässt vermuten, dass die schlechte heimische Konjunktur nicht alleine an den schwierigen internationalen Rahmenbedingungen liegt, sondern offenbar vor allem auch an der deutschen Wirtschaftspolitik, sind sich Kottmeyer und Gauthier einig.
Hinsichtlich der Beschäftigtenzahlen in den kommenden 12 Monaten sei in Minden-Lübbecke aufgrund der Umfrageergebnisse insbesondere in der Industrie eine insgesamt rückläufige Arbeitskräftenachfrage zu erwarten. Aktuell sei unbekannt, wie lange die offenbar anstehende teilweise Entspannung des Arbeitsmarktes anhalten werde. Für bestimmte Qualifikationen werde aber auch weiterhin ein spürbarer Bedarf bestehen und der Fachkräftemangel ein Problem bleiben.
22.02.2024 (Text Karl-Ernst Hunting, IHK Ostwestfalen zu Bielefeld)
Zur Präsentation der Ergebnisse der aktuellen IHK - Konjunkturumfrage für den Kreis Minden - Lübbecke - die sich erkannbar von den ostwestfalenweiten Ergebnissen unterscheiden - laden wir herzlich ein.
Einladung zum Pressegespräch zu den Minden-Lübbecker Konjunkturumfrageergebnissen
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu einem Pressegespräch über die Ergebnisse der Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer für den Kreis Minden-Lübbecke – die sich erkennbar von den ostwestfalenweiten Ergebnissen unterscheiden – laden wir Sie sehr herzlich ein für Mittwoch, den 06. März 2024, 9:30 Uhr, in der IHK-Zweigstelle Minden, Simeonsplatz 2, 32423 Minden.
Als Gesprächspartner stehen zur Verfügung: • IHK-Vollversammlungsmitglied Laurent Gauthier (Geschäftsführer/Inhaber der Porta Air Service Verwaltungsgesellschaft mbH, Porta Westfalica) • IHK-Vollversammlungsmitglied Horst Kottmeyer (Geschäftsführer der Kottmeyer GmbH & Co. KG., Internationale Spedition, Bad Oeynhausen). • Leiter der IHK-Zweigstelle Minden Karl-Ernst Hunting
Über Ihre Teilnahme würden wir uns sehr freuen und bitten Sie, sich per E-Mail unter zweigstelle.minden@ostwestfalen.ihk.de oder telefonisch unter 0571 38538-0 bis zum 05. März 2024, 12:00 Uhr anzumelden. ^
Mit freundlichen Grüßen Karl-Ernst Hunting,
Geschäftsführer Leiter der Zweigstelle Anlage
22.02.2024 (Text Karl-Ernst Hunting, IHK Ostwestfalen zu Bielefeld)
Industrie- und Handelskammer
Ostwestfalen zu Bielefeld
Zweigstelle Minden
Simeonsplatz 2
32423 Minden
E-Mail: zweigstelle.minden@ostwestfalen.ihk.de
Tel: 0571 38538-0
Anmeldung zum Pressegespräch
„IHK-Konjunkturumfrage in Minden-Lübbecke“
Mittwoch, den 06. März 2024, 9:30 Uhr,
in der IHK-Zweigstelle Minden,
Simeonsplatz 2, 32423 Minden
An dem Pressegespräch nehme ich teil (Bitte vollständig ausfüllen):
Vor- und Zuname: ___________________________________________ Handy: _________________________
Redaktion: ________________________________________________________________________________
Straße, Hausnummer: ________________________________ Postleitzahl, Ort: _________________________
_________________________________ _________________________________
Ort und Datum Unterschrift
21.02.2024 (Text Karl-Ernst Hunting, IHK Ostwestfalen)
IHK: Unternehmen erwarten verbesserten Schutz der Trinkwasserversorgung
Eine verlässliche Versorgung mit gutem Trinkwasser ist für die Unternehmen von sehr zentraler Bedeutung. Das geht aus dem Stimmungsbild hervor, das die Mindener Zweigstelle der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK)von Unternehmen ausden Teilgebieten der Stadt Minden eingeholt hat. Dort war es zur Jahreswende wegen Keimbelastungen des Trinkwassers zu Abkochgeboten und Wassersparaufrufen gekommen.
„Die Unternehmen sind sehr besorgt, dass es zukünftig nicht nochmals zu Beeinträchtigungen der Trinkwasserversorgung kommt,“ betont IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting. Das Stimmungsbild der 22 Unternehmen sei nicht repräsentativ für alle Unternehmen, die in dem Mindener Gebiet ansässig sind. „Es bietet aber einen Einblick, wie Unternehmen die Situation bewerten. So wird deutlich, dass die Unternehmen bei qualitativen und quantitativen Trinkwasserbeeinträchtigungen selbst nur wenige Handlungsmöglichkeiten ergreifen können“, sagt Hunting. „Dazu gehören vornehmlich das Abkochen des Leitungswassers und der Kauf von abgepacktem Wasser. Bei größerem Wasserbedarf in den Unternehmen werden die Maßnahmen der Betriebe sehr aufwändig und können nur bedingt dauerhaft durchgehalten werden.“ Auch vorbeugende Maßnahmen der Unternehmen, um auf zukünftige Beeinträchtigungen der Trinkwasserversorgung vorbereitet zu sein, seien sehr begrenzt.
Hunting: „Die Unternehmen gehen davon aus, dass sie die im Rahmen der jüngsten Trinkwasserbeeinträchtigung entstandenen Schäden selber tragen müssen. Keinem Unternehmen wurden Hilfe während oder nach Beeinträchtigung der Trinkwasserversorgung angeboten.“
Durch den Einsatz der zuständigen Stellen während und nach den Feiertagen hätten bei den trinkwassernutzenden Gewerbebetrieben viele Schäden aber vermieden oder in Grenzen gehalten werden können. Hunting: „Dafür ist den zuständigen Stellen ausdrücklich zu danken!“
Die gemachten Erfahrungen der Unternehmen erhöhten nun deren Erwartungen an die zuständigen Stellen, zukünftige Beeinträchtigungen bei der Trinkwasserversorgung zu vermeiden.„Vor allem geht esdabei um die bessere Absicherung öffentlicher Brunnen vor Hochwasser und vor ungewöhnlichen Grundwasserveränderungen. Die Unternehmen sprechen sich auch deutlich für frühzeitigere Warnungen und schnelleres Ausfindigmachen belasteter Brunnen aus“, erklärt Hunting. Die der IHK bekannten Schäden infolge der zeitweise beeinträchtigten Trinkwasserversorgung betragen insgesamt rund 22.000 Euro. Die höchsten Schadenssummen einzelner Unternehmen liegen bei 10.000 Euro.
21.02.2024 (Text Karl-Ernst Hunting, IHK Ostwestfalen)
IHK-Umfrage: Viel Handlungsbedarf beim Thema Hochwasserschutz
Nach dem Hochwasser vom Dezember und Januar besteht aus Sicht der betroffenen Unternehmen viel Handlungsbedarf. Das ergab eine von der Mindener Zweigstelle der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) initiierte Umfrage im Altkreis Minden. Dreizehn der 110 angeschriebenen Unternehmen haben im Umfragezeitraum vom 25. Januar bis 9. Februar 2024 geantwortet (Rücklaufquote rund zwölf Prozent). „Die Betroffenheit bei den Unternehmen und die Furcht vor dem nächsten Hochwasser ist hoch,“ fasst IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting die Stimmung zusammen. Hervorzuheben sei aber auch, dass die Schäden ohne den Einsatz der zuständigen Stellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer rund um den Jahreswechsel deutlich höher gewesen wären.
Es gelte, weiterhin konsequent das Thema Hochwasserschutz zu verfolgen. Ziel müsse sein, Schäden in den Unternehmen bei zukünftigen Hochwasserlagen zu verhindern oder zu minimieren.
Es gebe eine Vielzahl unterschiedlicher Punkte, die zügig anzugehen seien. So müsste Betrieben bei der Suche nach Alternativstandorten geholfen werden, die nach dem Schadensereignis den Standort wechseln wollen. Dabei gehe es natürlich auch darum, sie in Minden-Lübbecke zu halten.
FÜR PRESSE, FUNK UND FERNSEHEN INFORMATIONEN
Datum : 26. Januar 2024
Ihr Ansprechpartner: Karl-Ernst Hunting
E-Mail : ke.hunting@ostwestfalen.ihk.de
Tel. : 0571 38538 28
Nr. 2/2024
IHK-Umfrage zu Hochwasser und Trinkwassereinschränkungen: Unternehmen können sich noch beteiligen
Die Mindener Zweigstelle der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) ruft Unternehmen auf, sich an den beiden Umfragen zum Hochwasser und zu Trinkwassereinschränkungen zu beteiligen.
„Unternehmen, die bis Dienstag noch keinen Fragebogen von der IHK erhalten haben und sich beteiligen möchten, können gerne bei uns die beiden Kurzfragebögen anfordern,“ betont IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting.Die IHK sei unter Tel. 0571 38538-11 oder per E-Mail zweigstelle.minden@ostwestfalen.ihk.de erreichbar.
Ziel sei die Verhinderung und Reduzierung von Schäden in den Unternehmen bei zukünftigen Hochwasserlagen und die Vermeidung zukünftiger Trinkwasser-Abkochgebote und gekürzter Trinkwasserförderungen wie zur Jahreswende in Teilgebieten der Stadt Minden bei der Keimbelastung des Trinkwassers.Sicher sei, dass weitere Hochwasserlagen kommen werden und dass die Trinkwasserversorgung zusätzlich abgesichert werden muss. Zur Jahreswende konnten dankenswerterweise noch viele Schäden durch den Einsatz der zuständigen Stellen und ehrenamtlich Helfenden vermieden oder in Grenzen gehalten werden.
Die von den Unternehmen ausgefüllten Fragebögen sind eine wichtige Grundlage für die Kommunikation der IHK-Zweigstelle gegenüber den zuständigen Stellen und Behörden.Die Auswertung erfolgt anonym ohne Nennung von Namen und Unternehmen.Beide Umfragen laufen bis einschließlich 9. Februar 2024.
25.07.2023 (
25.07.2023 (Karl- Ernst Hunting , IHK M-L)
IHK veröffentlicht Broschüre zur aktuellen Standortumfrage im Kreisgebiet xxx
Die Zweigstelle Minden der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) hat jetzt eine Broschüre mit den Ergebnissen ihrer Standortumfrage veröffentlicht. Die IHK hatte bei Unternehmen aller elf Städte und Gemeinden des Kreises Minden-Lübbecke von März bis Mai 2022 eine Umfrage zu den Standortbedingungen vorgenommen. Neben der Präsentation der detaillierten Kreisergebnisse enthält das Werk die zusammenfassenden Pressemeldungen der Ergebnisse aus allen kreisangehörigen Kommunen. Beigefügt ist auch der Fragebogen. „Nur wenige der abgefragten Standortfaktoren sind zeitsensibel und verändern sich kurzfristig“, erläutert IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting. „Deshalb sind die Umfrageergebnisse zum größten Teil auch weiterhin aktuell.“
In der Befragung konnten die Unternehmen die Wirtschaftsfreundlichkeit von Politik und Verwaltung beurteilen und die Wichtigkeit und Zufriedenheit zu rund 50 Standortfaktoren aus den Themengebieten Infrastruktur, Region, Bildung und Arbeitskräftepotenzial, Lebensqualität, Verwaltung sowie Steuern und Abgaben bewerten.Beteiligt haben sich an der Umfrage kreisweit532 Unternehmen aus den Branchen Industrie, Handel und Dienstleistungen. Die Studie wurde vom Beratungsunternehmen rc – research & consulting GmbH aus Bielefeld im Auftrag der IHK in sämtlichen 54 Kommunen Ostwestfalens durchgeführt und wissenschaftlich begleitet.
Der Broschüre zur Standortzufriedenheit im Kreis Minden-Lübbecke kann als pdf-Datei oder gedruckt kostenfrei bei der IHK-Zweigstelle Minden unter Tel. 0571 38538-11 oder per E-Mail unter zweigstelle.minden@ostwestfalen.ihk.de angefordert werden.
10.07.2023 (Text Karl-Ernst Hunting)
IHK M-L zu angekündigten Steuererhöhungen
Steuererhöhungen treiben die Inflation weiter an, unter der seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Wirtschaft leiden und um deren Senkung sich die EZB bemüht.
Die aktuellen und zukünftigen Belastungen der öffentlichen Haushalte in Minden-Lübbecke resultieren unter anderem aus den jährlichen Defiziten der Mühlenkreiskliniken und aus den beiden diskutierten Klinikneubauten im Lübbecker Land und in Bad Oeynhausen. Dahinter stehe die damalige Grundsatzentscheidung der Politik, die Mühlenkreiskliniken unter Einsatz jetzt fehlender zusätzlicher finanzieller Mittel in öffentlicher statt privater Trägerschaft weiterzuführen, als klar wurde, dass nach dem Bau des Johannes-Wesling-Klinikums die zuvor kalkulierten Einspareffekte zumindest teilweise nicht realisiert wurden. Zukünftige Belastungen der Haushalte würden möglicherweise aus gestiegenen Baukosten infolge der sich jahrelang hinziehenden Diskussion und Entscheidungsfindung über eventuelle Klinikneubauten im Lübbecker Land und in Bad Oeynhausen resultieren. Die IHK hofft, dass die finanzielle Belastung von Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft im weiteren Verfahren einen deutlich höheren Stellenwert finden.
Notwendig seien in den Kommunen wesentlich größere Einsparungen als in der Vergangenheit, die bisher oft den Verwaltungswünschen und der politischen Diskussion zum Opfer gefallen sind. Zu den Einsparungen gehöre auch eine Konzentration der Kommunen auf ihre Kernaufgaben und die Frage, ob wirtschaftliche Betätigungen der Kommunen durch Unternehmen der freien Wirtschaft erledigt werden können.
Die Belastungen der öffentlichen Haushalte resultieren wesentlich auch aus den Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst. Zu den größten Posten der Haushalte des Kreises und der Städte und Gemeinden zählen die Personalkosten. Teilweise werben die Kommunen um dieselben Kräfte, die dann zwischen den Kommunen wechseln. Eine Konzentration der Kommunen auf ihre Kernaufgaben und Effizienzsteigerungen in der Aufgabenerledigung würden zu einem reduzierten Beschäftigtenbestand führen, der dann durch wechselnde Fachkräfte den Fachkräftemangel der Wirtschaft lindern könnte.
16.12.2023 (Text Karl - Ernst Hunting, Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen, Zweigstelle Minden)
IHK-Umfrage: Haushaltsaussichten haben gravierende Folgen für Unternehmen
In den nächsten Jahren wollen Kommunen im Kreis Minden-Lübbecke weniger Aufträge an die Unternehmen vergeben und die Grundsteuer B, die auch Betriebe zahlen, erhöhen. Die Haushaltsaussichten der Städte und Gemeinden haben damit gravierende Auswirkungen auf die hier ansässigen Unternehmen. Das ist ein wesentliches Ergebnis einer Umfrage der Zweigstelle Minden der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) von Ende November bis Mitte Dezember unter den Städten und Gemeinden im Kreis. Alle elf Kommunen beantworteten den IHK-Fragebogen. IHK-Zweigstellenleiter Karl-Ernst Hunting: „Wir bedanken uns für den hohen Rücklauf. Die ausgefüllten Fragebögen geben zusammengefasst eine grobe Gesamtübersicht als Stimmungsbild zu den weiteren Aussichten der kommunalen Haushalte im Kreisgebiet.“
„Sehr positiv bewerten wir, dass aus den Antworten bis auf eine Ausnahme kein Hinweis auf eine Anhebung von Gewerbesteuerhebesätzen in den Jahren 2024 und 2025 hervorgeht. Allerdings halten sich mehrere Kommunen mit Tendenzangaben bedeckt,“ sagte Hunting. Sehr zu hoffen sei, dass die mögliche Anhebung in einer Kommune für das Jahr 2025 noch abgewendet werden kann. Und auch in den Folgejahren seien konstante Gewerbesteuerhebesätze notwendig. Damit würden die Städte und Gemeinden mit dieser Steuer zur Erhaltung der lokalen Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze sehr verantwortungsbewusst umgehen.Perspektivisch sei wegen der negativenAussichten für die Haushalte 2026, 2027 und 2028 zu hoffen, dass Lösungen gefunden würden, damit die Städte und Gemeinden wieder investieren könnten und nicht weiter an der Schraube der Realsteuerhebesätze drehen müssten.
Allerdings erhielten die Unternehmen in den nächsten beiden Jahren offensichtlich weniger Aufträge von den Städten und Gemeinden, weil diese Investitionen zurückstellen wollen: Als Maßnahmen gegen möglicherweise schwierige Haushalte 2024 und/oder 2025 prüfen laut IHK-Umfrage neun Kommunen unter anderem „Investitions-Zurückstellungen“. Eine Haushaltssicherung in den Jahren 2024 und 2025 sei in zwei Kommunen „sicher“, eine Kommune habe für beide Jahre sowohl „sicher“ als auch „droht“ angekreuzt. Zudem wollen sieben Städte und Gemeinden die Hebesätze für die Grundsteuer B (für bebaute und bebaubare Flächen) im Jahr 2024 anheben und fünf Kommunen im Jahr 2025; es sei auch möglich, dass sie in fast allen Städten und Gemeinden steige, weil sich mehrere Kommunen im Fragebogen mit Tendenzangaben bedeckt hielten.
Eindeutig negativ sei die generelle Erwartung für die kommunalen Haushalte der Jahre 2024 und 2025: Ausnahmslos alle Antwortenden rechnen mit einer „großen Verschlechterung“. Die Kommunen sehen eine Vielzahl von Faktoren, die ihre Haushalte in diesen Jahren belasteten, aber nur wenige oder keine Entlastungen. Als voraussichtlich besonders belastend nennen in der IHK-Befragung jeweils zehn Kommunen die „Entwicklung der Personalkosten“ und die „Entwicklung der Kreisumlage“, fünf Kommunen „unvermeidbare Investitionen“, jeweils vier Kommunen geben „sinkende Gewerbesteuereinnahmen/größere Gewerbesteuererstattungen“ und die „Entwicklung der Sozialkosten“ an. Als voraussichtlich besonders entlastend nennen jeweils zwei Kommunen „nicht besetzte Verwaltungsstellen“, „Unterstützung des Landes“ und „absehbar hohe Gewerbesteuerzahlungen einzelner / mehrerer Unternehmen“.